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Kamal K. von Rassisten ermordet! – Nazis keine Ruhe lassen! – Nichts wird vergessen, nichts ist vergeben!

Am 24.10.2010 ermordeten die Neonazis Daniel K. und Marcus E. den 19-jährigen Kamal K. am Leipziger Hauptbahnhof.
Das Urteil im Prozess um den Mord ist bemerkenswert. Nach fünf Verhandlungstagen kam die Schwurgerichtskammer am Landgericht Leipzig zu der Überzeugung, dass die beiden Angeklagten »nicht wahllos irgendein Opfer« gesucht hätten, »um Aggressionen abzubauen«. Vielmehr hätten sie »ein in ihr Welt- und Feindbild passendes Opfer gesucht und in Kamal K. gefunden«.

Den »Ausländerhass« des bekennenden Neonazis Marcus E., der erst zehn Tage vor dem Angriff auf Kamal aus der Haft entlassen worden war, hielt das Landgericht Leipzig für das »tragende Motiv« für die tödlichen Messerstiche – auch wenn während der Tat an sich keine rassistischen Beleidigungen gefallen sein sollen. Entsprechend wurde der einschlägig vorbestrafte Marcus E. am 8. Juli 2011 dann auch wegen Mordes zu dreizehn Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Sein Mittäter Daniel K. kam dagegen mit drei Jahren Haft wegen vorsätzlicher Körperverletzung glimpflich davon, obwohl er es gewesen war, der den Angriff auf Kamal begonnen hatte. Mit dem Urteil setzte sich die Kammer gleich in zweifacher Hinsicht über die Staatsanwaltschaft Leipzig hinweg: Diese hatte ein politisch rechtes und rassistisches Motiv bis heute in allen öffentlichen Stellungnahmen und in der Anklageschrift konsequent verneint und für den Haupttäter lediglich auf eine Verurteilung wegen Totschlags plädiert.

Zum Tathergang stellte das Gericht fest, dass sich die Täter am Abend des 24. Oktober 2010 mit einem ehemaligen Kameraden auf Sauftour begeben hatten, um die Haftentlassung von Marcus E. zu feiern. Am Ende der Nacht ließen sich die beiden bewusst auf der Suche nach »Feinden wie Junkies oder Ausländern« – so der Vorsitzende bei der Urteilsverkündung – von ihrem Begleiter zu einem kleinen Park am Leipziger Hauptbahnhof fahren. Dort wurden die beiden Neonazis auf Kamal wohl deshalb aufmerksam, weil der sich gerade mit seiner Freundin unterhielt, während ein jüngerer Freund etwas abseits auf einer Parkbank das Gespräch abwartete. »Gibt es ein Problem?« soll der 19-jährige Kamal seinen Freund noch freundlich gefragt haben, als er sah, dass die beiden Neonazis zunächst auf seinen Freund einredeten. »Jetzt ja«, antwortete Daniel K. nach Überzeugung des Gerichts und ging dann direkt mit Faustschlägen auf Kamal los und setzte anschließend noch Pfefferspray ein. Kamal konnte sich nicht mehr wehren. Währenddessen hatte Marcus E. zunächst noch den 17-jährigen Freund von Kamal bedroht und stach schließlich mit einem Messer auf Kamal ein.

Neonazi-Hegemonie in Knästen

Anhand der knapp zwei Jahrzehnte umfassenden Knastkarriere des 1978 in Erfurt geborenen Marcus E. wird u.a. deutlich, wie wirkungslos die akzeptierende Sozialarbeit der frühen 1990er Jahre war und wie umfassend die Hegemonie der extremen Rechten in vielen Jugendknästen und Haftanstalten in Thüringen und Sachsen seit Jahren ist. Der von Kopf bis Fuß mit Naziparolen, wie »White Power« und Symbolen, wie Hakenkreuzen und SS-Runen tätowierte Marcus E. schloss sich bereits als Dreizehnjähriger der rechten Szene in Erfurt an. Erste Straftaten führten dann u.a. dazu, dass er – unterbrochen von Jugendhaftanstalten – in ein Erfurter Jugendwohnheim zog und von dort aus im Rahmen einer »erlebnispädagogischen Maßnahme« auf eine neunmonatige begleitete Schiffsreise ins Mittelmeer starten durfte. Von 1998 bis zum 14. Oktober 2010 war er ununterbrochen in Haft.

Die Haftzeit nutzte Marcus E. vor allem dazu, sich fester an die Neonaziszene zu binden. In einem angehaltenen Brief aus der Haftanstalt Waldheim berichtete er, einerseits Unterstützung von »Kameraden« zu erhalten und andererseits viel »patriotische Musik« zu hören. Des Weiteren befände er sich seit ca. »acht Jahren in der Bewegung«. Während seiner Haftzeit in der thüringischen Jugendstrafanstalt Ichtershausen wurde er von der verbotenen neonazistischen »Hilfsorganisation für nationale Gefangene und deren Angehörige« (HNG) in deren monatlicher »Gefangenenliste« aufgeführt. Im Jahr 2007 wurden während seiner Inhaftierung in der JVA Tonna, in seiner Zelle eine Bauanleitung für einen Brandsatz und eine schwarz-weiß-rote Fahne beschlagnahmt. Andere Mithäftlinge, die nicht in sein faschistoides Weltbild passten, erniedrigte und misshandelte er. So wurde er in dieser Zeit drei Mal wegen Vergewaltigung, fünf mal wegen gefährlicher Körperverletzung und zwei mal wegen einfacher Körperverletzung verurteilt. Sodass sich seine Gesamtfreiheitsstrafe bis zum Oktober 2010 auf achteinhalb Jahre verlängerte.

Bereits wenige Tage nach seiner Haftentlassung hatte sich Marcus E. eigens in einem Erfurter Waffengeschäft ein Messer mit einer 8,5 cm langen Klinge und ein Pfefferspray besorgt. Kurz darauf begab er sich auf Besuchsreise bei »Kameraden«. Die erste Station dieser Reise war Leipzig. Dort wollte er seinen Knastkameraden Daniel K. besuchen, den er in der JVA Waldheim kennengelernt hatte.

Unter Neonazi-Schlägern

Daniel K.,Sohn eines sächsischen Polizeibeamten mit enger Elternbindung, fand seinen Weg in die Neonaziszene bereits als junger Mensch in seiner Geburtsstadt Leipzig. Im Jahr 2001 folgte ein Umzug nach Aachen, wo er sich der Kameradschaft Aachener Land (KAL) anschloss. Dort fiel er vor allem als brutaler Schläger gegen Linke und auch durch szeneinterne Gewalttaten auf. Strafrechtliche Konsequenzen hatte sein Verhalten lediglich in drei Fällen:

Im Oktober 2005 hatte Daniel K. in der Nähe von Aachen einen nicht-rechten Jugendlichen u.a. als »Scheiß Zecke« beschimpft und ihn körperlich bedroht. Das Landgericht Aachen verurteilte ihn im Februar 2007 wegen unterlassener Hilfeleistung; er hatte tatenlos zugesehen, als eine junge Frau aus dem Umfeld der KAL von zwei Kameradschaftsaktivisten misshandelt wurde. Im gleichen Jahr verurteilte das Landgericht Aachen ihn wegen Geiselnahme und gefährlicher Körperverletzung zu drei Jahren Haft. Gemeinsam mit anderen Neonazis hatte er bei einer kameradschaftsinternen Racheaktion zunächst die Schwester eines »Kameraden« entführt und war später über diesen hergefallen. Absitzen musste er die Strafe u.a. in der sächsischen Haftanstalt Waldheim, wo er dann auch Marcus E. kennenlernte. Im April 2010 setzte das Landgericht Chemnitz die Verbüßung seiner Reststrafe auf dessen Antrag hin zur Bewährung aus und bescheinigte ihm trotz fortgesetzter Kontakte zur Neonaziszene eine »günstige Sozialprognose«.

Im späteren Prozess nach der Ermordung von Kamal, vor dem Landgericht Leipzig, bemühte sich der damals 29-jährige Daniel K. sehr, sich als Aussteiger aus der Neonazi-Szene zu präsentieren. So behauptete er beispielsweise nach seiner Haftentlassung im Mai 2010 kein Geld gehabt zu haben, um sich »neutrale« Kleidung zu kaufen. Nur deshalb habe er am Tatabend ein T-Shirt mit dem Aufdruck »Kick off, Antifascists« sowie eine Thor-Steinar-Jacke getragen. In seinem Teilgeständnis griff er zudem tief in die Mottenkiste der altbekannten Entlastungsstereotype. Er sei am Tatabend betrunken gewesen, Neonazi sei er nur geworden, weil er als Sachse in Aachen keine andere Wahl gehabt hätte, sich irgendwo anzuschließen. Ausländerfeindlich sei er auch nicht, weil er bei seinem Job auch einen kubanischen Kollegen habe. Das Gericht überzeugte er damit zwar nicht, dennoch verzichteten die Richter darauf, der Frage der engagierten und angesichts des staatsanwaltschaftlichen Desinteresses unverzichtbaren Nebenklage nachzugehen, wer seine Wohnung nach dessen Festnahme und vor Eintreffen der Durchsuchungsbeamten »gesäubert« hatte. Dubios auch, dass die durchsuchenden Beamten bei ihm lediglich einige neonazistische Pins feststellten, einschlägige Szenekleidung aber mit dem Hinweis, sie hätten nur nach »verbotenen Symbolen« gesucht, schlichtweg ignorierten.

Kein Szene-Aussteiger

Aktuell ist Daniel K. wieder auf freiem Fuß und wohnt in Taucha. Ausgestiegen aus der Neonaziszene ist er nie. So nahm er beispielsweiße 2014 zusammen mit anderen einschlägigen Neonazis an einem „Rudolf-Hess-Gedenkturnier“ im Vogtland teil. Auch heute noch ist er in Naziklamotten anzutreffen und bekennt sich nach wie vor zur mittlerweile verbotenen >>Kameradschaft Aachener Land<<. Vor dem Hintergrund des Mordes an Kamal und des angeblichen Ausstiegs von Daniel K. ist eine antifaschistische Demonstration in Taucha nur folgerichtig. Neonazis verdienen keine Ruhe. Wir haben nicht vergessen was Daniel K. und Marcus E. im Oktober 2010 getan haben.

Antifaschistische Demonstration am 28. März um 15 Uhr in Taucha (End-Haltestelle Linie 3 “An der Bürgerruhe” in Taucha)

Vortreffpunkt in Leipzig: 14:10 Uhr Haltestelle Goerdelerring

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Kurzaufruf :

Kamal K. von Rassisten ermordet! – Nazis keine Ruhe lassen! – Nichts wird vergessen, nichts ist vergeben!

Am 24.10.2010 ermordeten die Neonazis Daniel K. und Marcus E. den 19-jährigen Kamal K. am Leipziger Hauptbahnhof. Lange mussten Angehörige der Familie von Kamal und antirassistisch Engagierte öffentlich darum Kämpfen, dass die rassistische Tatmotivation der Mörder benannt und offiziell anerkannt wurde. Marcus E. wurde zu 13 Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt, Daniel K. bekam 3 Jahre Haft. Dabei war er es, der den Angriff auf Kamal einleitete und suchte. Die Geschichte zu ihm ist aus vielerlei Hinsicht brisant. Daniel K. ist der Sohn eines Leipziger Polizisten, was ihm offensichtlich während der Ermittlung zum Mord an Kamal zu Gute kam. Er galt als ein „Mann fürs Grobe“ in der neonazistischen „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL). Diese militante Kameradschaft wurde im Jahr 2012 verboten. 2006 stand er wegen Volksverhetzung vor Gericht, später wegen Körperverletzung und Geiselnahme, ab 2003 gab es in seiner Wohnung regelmäßig größere Nazi-Feiern. Nachbarn beschwerten sich über laute Musik, in der zum Mord an “Juden” und “Türken” aufgerufen wurde.

Daneben nahm er an Naziaufmärschen teil. Fotos zeigen ihn in Marschblöcken vor einem NPD-Plakat mit der Aufschrift „Todesstrafe für Kinderschänder“, ein anderes Mal trug er in vorderster Reihe das KAL-Transparent „Die Wehrmacht kämpfte tapfer und anständig“. Szenekenner beschreiben ihn als „ideologisch außerordentlich gefestigt“. Ein Mitläufer war er nie, auch kein Aussteiger, wie sein Verteidiger vor Gericht verlauten ließ. Dies belegen auch neuere Recherchen. Daniel K. ist wieder aus dem Gefängnis und tummelt sich weiter aktiv in der Naziszene der Leipziger Region.

Wir wollen deutlich machen, dass Neonazis keine Ruhe haben werden. Wir werden nicht vergessen was Daniel K. und Marcus E. Kamal und seiner Familie, sowie FreundInnen angetan haben.

Antifaschistische Demonstration am 28. März um 15:00 Uhr in Taucha (End-Haltestelle Linie 3 “An der Bürgerruhe” in Taucha)

Vortreffpunkt in Leipzig: 14:10 Uhr Haltestelle Goerdelerring

 

Warm Up – Rassistischen Aufmärschen offensiv entgegentreten! Grenzen auf für alle! Refugees Welcome! Kein Mensch ist illegal!

Am vergangenen Montag liefen 850-1000 LEGIDA-TeilnehmerInnen durch Leipzig. Auch mehrere Blockaden konnten dies nicht verhindern. Die Beteiligung von Nazis und rechtsradikalen Hooligans steigt weiter an, so das mittlerweile von einem eindeutigen Naziaufmarsch gesprochen werden muss. Seit Wochen kommt es zu Angriffen aus der Legida-Demonstration gegen GegendemonstrantInnen oder JournalistInnen.

Am vergangenen Montag machte eine Gruppe von Nazis und Hooligans in der Innenstadt mehrmals Jagd auf GegendemonstrantInnen, während die Polizei wie in den vergangenen Wochen diese Gruppe gewähren lies, ging sie dafür umso vehementer gegen friedlichen Protest von AntirassistInnen und AntifaschistInnen vor. So wurden friedliche Blockaden mit brutaler Gewalt aufgelöst. Ebenfalls jagte die Polizei GegendemonstrantInnen durch die Innenstadt, die wie in der vergangenen Wochen auch am Hauptbahnhof ihren antirassistischen Protest gegen Legida Ausdruck verleihen wollten. Auf der Demonstration von Legida wurde die Parole „Wir sind das Volk“ nahezu komplett abgelöst von bekannten Sprechchören auf Nazidemonstrationen wie etwa „Hasta la vista, antifascista“ und „Antifa Hurensöhne“. Neben den Beleidigungen und Drohungen gegen Politiker sowie den Leipziger Polizeipräsidenten Merbitz, hat sich der Bachmannsche Sprachstil in Form von „Dreckspack“, „Viehzeug“ und „Gelumpe“ auch gegenüber den Teilnehmenden von Gegenprotesten durchgesetzt. Beispielsweise schlägt ein Teilnehmer, als der Aufzug aufgrund einer Blockade stoppen muss, vor, einen „Flammenwerfer gegen das ganze Viehzeug“ einzusetzen, was ja dem „Wohle der Allgemeinheit“ dienen würde.

Entschlossen und gemeinsam Naziaufmärschen die Stirn bieten!

Die vergangen Wochen zeigen, dass wir es in Leipzig mit einem dauerhaften Naziaufmarsch zu tun haben, der auch in seiner Größe die Naziansammlungen der NPD oder Kameradschaftsszene der vergangenen Jahre in den Schatten stellt. Umso wichtiger ist es sich diesem Treiben offensiv in den Weg zu stellen. Daher lasst uns jenen die Bewegungsfreiheit nehmen, die Menschen, die von Rassismus betroffen sind, in Angst versetzen und ihnen ihre Freiheiten einschränken. Stellen wir uns gegen die Aufmärsche von Legida! Das antirassistische Engagement darf dabei jedoch nicht nur auf wenige Tage im Jahr beschränkt bleiben. Die vergangenen Montage haben noch nicht ausgereicht um Legida ein Ende zu setzen, daher müssen wir auch die kommenden Wochen da sein und so lange Druck machen, bis Legida Geschichte ist. Dabei lassen wir uns weder von Nazis und Hooligans, noch von der Polizei einschüchtern. Seid solidarisch und entschlossen. Für einen konsequenten Antirassismus und Antifaschismus. Wir sehen uns auf der Straße!

Auf zu neuen Taten, das Abendland verraten!

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Demonstration:

Montag, den 2.3.2015 um 17:30 Uhr am Südplatz

Es wird keinen Lautsprecherwagen geben, das bedeutet, ihr seid für die Aussenwirkung und die Inhalte der Demonstration verantwortlich. Bringt also Transparente und Schilder mit und seid laut.

Ansonsten gilt für diese Demonstration dasselbe wie bei dieser HIER

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weitere Inhalte von uns und weiteren zu Legida:

Aufruf zur Demonstration am 12.1.2015

Das „Legida“-Dossier

Redebeitrag unserer Gruppe aus den vergangenen Wochen

Refugees Welcome

Am 24.Februar um 19Uhr  Filmgespräch über den Film „Wir sind jung. Wir sind stark.“ in der Nato (Karl-Liebknecht-Straße 46).

Ankündigung der Cinémathèque Leipzig e.V.:

BRD 2014, deutsche OF, 128 min, Regie: Burhan Qurbani
mit Devid Striesow, Joel Basman, Jonas Nay, Saskia Rosendahl, Trang Le Hong
Format:DCP

Rostock-Lichtenhagen 1992. In der Wohnsiedlung hängen die Jugendlichen herum und wissen nichts mit sich anzufangen. Tagsüber gelangweilt, harren sie der Nächte, um gegen Polizei und MigrantInnen zu randalieren. Auch Stefan, Sohn eines Lokalpolitikers, streift mit seiner Clique ziellos durch die Gegend. Ohne Job und eine Aufgabe finden die Freunde meistens nur sich selbst als Ziel kleinerer und großer Grausamkeiten. Auch Lien lebt mit ihrem Bruder und ihrer Schwägerin in der Siedlung, im sogenannten Sonnenblumenhaus, das von VietnamesInnen bewohnt wird. Sie glaubt, in Deutschland eine Heimat gefunden zu haben und will auch nach der Wende bleiben. Ihr Bruder dagegen plant die Rückkehr, weil er vor dem Hintergrund der wachsenden Anfeindungen um die Zukunft seiner Familie fürchtet.
Es ist der 24. August, als die Geschichten dieser Menschen zusammentreffen: Stefan führt gemeinsam mit seiner Gruppe die Krawalle vor dem Sonnenblumenhaus an, bis schließlich Molotow-Cocktails geworfen werden und eine tatenlos zuschauende Menge der Brandstiftung zusieht.

Am 24.Februar anschließend Filmgespräch mit der Gruppe „Rassismus tötet“ – Leipzig. Die ReferentInnen zeichnen die Ereignisse 1992 und deren gesellschaftliche Rahmenbedingungen nach und gehen auf Parallelen, Unterschiede und Strategiewechsel des rassistischen Diskurses damals und heute ein.

Ein Text zur Premiere in Rostock findet sich HIER

Opfer rechter Gewalt in Leipzig seit 1990

Seit 1990 zählt die Amadeu-Antonio-Stiftung mindestens 184 Todesopfer “rechter Gewalt” in Deutschland. Die einzelnen Fälle erfordern eine kritische Auseinandersetzung mit den Ursachen in unserer Gesellschaft, die diese Taten erst ermöglicht haben. Die Opfer verdienen es, sich ihrer zu erinnern. Dazu müssen die Ursachen ihres Todes klar benannt, gesamtgesellschaftlich problematisiert und bekämpft werden.

In Leipzig wurden mindestens acht Menschen Opfer rechtsmotivierter Gewalt; hinzu kommen zwei Verdachtsfälle. Mit der Ausstellung „Die verschwiegenen Toten – Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Leipzig“ wollen wir für die offizielle Anerkennung der Toten als “Opfer rechter Gewalt” eintreten. Die Stadt liegt nach den aktuellen Recherchen bundesweit hinter Berlin und Lübeck an zweiter Stelle rechts-motivierter Morde.

27.01.-05.02.2015 Ausstellung „Die verschwiegenen Toten“ im Cafe Courage

27.01. – Ausstellungseröffnung:

18Uhr Ausstellungsrundgang

19Uhr einleitender Vortrag

05.02. Vortrag zum Mord an Andre K.:

18 Uhr Austellungsrundgang

19Uhr Vortrag

Pressemitteilung des Initiativkreis Antirassismus

Thomas K. als Opfer rechter Gewalt anerkannt – 16-Jähriger 2003 von Neonazi in Wahren erstochen – Polizei kannte Urteil nicht – Anerkennungen und Recherchen weiterhin notwendig 

Thomas K. wurde nur 16 Jahre alt. Am Abend des 4. Oktober 2003 erstach der Neonazi René M. den Schüler in Wahren. Tatmotiv: Sozialdarwinismus.

“Erst jetzt, mehr als zehn Jahre nach seiner Ermordung, wurde Thomas K. offiziell als Todesopfer rechter Gewalt anerkannt.”, so Steven Hummel vom Initiativkreis Antirassismus. Hummel: “Er ist damit nach Achmed Bachir, der 1996 durch zwei Neonazis im Leipziger Süden erstochen wurde, dem 2010 am Leipziger Hauptbahnhof erstochenen Kamal Kilade sowie Nuno Lourenço, der 1998 an den Spätfolgen eines Angriffs durch Neonazis starb, das vierte Todesopfer rechter Gewalt, das in Leipzig anerkannt wird.”

Bereits im Oktober 2013 veröffentlichte die Gruppe “Rassismus tötet!”-Leipzig, im Rahmen der Gedenkdemonstration an den Mord an Kamal Kilade, eine Zusammenfassung zu rechtsmotivierten Morden in Leipzig. Der Überblick thematisierte auch den Mord an Thomas K. Die Rechercheergebnisse führten Anfang 2014 zu einer Kleinen Anfrage (Landtags-Drucksache 5/13588) der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Die LINKE), die das sächsische Innenministerium nun beantwortete.

“Die Antwort des Innenministeriums ist durchaus überraschend!”, so Hummel. “Doch”, so Hummel weiter, “überrascht weniger die Anerkennung von Thomas K. als deren Begründung, weshalb dies bisher nicht geschehen ist: ‘Die rechte Motivlage ergab sich erst aus dem Urteil und war der Polizei bislang nicht bekannt’! Damit zeigen die Behörden erneut, welche Bedeutung rechtsmotivierte Gewalttaten in ihren Ermittlungen haben: Keine!”

Hummel: “Nicht nachvollziehbar ist weiterhin, weshalb die Morde an Klaus R. (1994), Horst Richard K. (1995), Bernd Grigol (1996), sowie Karl-Heinz Teichmann (2008) keine Beachtung gefunden haben. Vor allem bei letzterem ist ein sozialdarwinistisches, gegen Wohnungslose gerichtetes Motiv klar erkennbar.”

“Die Anerkennung von Thomas K. kann daher nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine Auseinandersetzung mit rechter Gewalt innerhalb der Leipziger Stadtgesellschaft, also in Verwaltung, Parteien, Medien sowie aber auch unter den Bewohner_innen selbst, weiterhin notwendig bleibt.”, so Hummel weiter.

Hummel abschließend: “Wir fordern eine Nachüberprüfung der anderen Morde in denen z.B. während des Gerichtsprozesses eine rechte Tatmotivation festzustellen war. Es bleibt unverständlich, dass die Polizei die vor Gericht als ermittelnde Behörde aussagen muss, im Nachhinein kein Interesse an den Urteilen zu haben scheint. Nur so ist zu erklären, dass es mehr als zehn Jahre dauert, bis ein eindeutiger rechter Mord Eingang in die offizielle Statistik findet.”

Die Polizei könnte sich hier relativ leicht an ihrer Definition von “Politisch Motivierter Kriminalität” (PMK) halten und die Morde entsprechend einordnen. Einer der zentralen Sätze der Definition lautet, der PMK würden Straftaten zugeordnet, „wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie gegen eine Person gerichtet sind wegen ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft oder aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes, ihrer Behinderung, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres gesellschaftlichen Status“ (BKA 2001).

 

Vor wenigen Wochen wurde in Hoyerswerda ein offizielles Denkmal in Erinnerung an den Herbst 1991 eröffnet. Vor 23 Jahren attackierte ein Mob von Neonazis und vermeintlich ganz normalen BürgerInnen über mehrere Tage die in Hoyerswerda lebenden Asylsuchenden und DDR-VertragsarbeiterInnen aus Mosambik und Vietnam. Die Initiative “Pogrom 91″ hat sich seit mehreren Jahren für ein Denkmal eingesetzt — kritisiert jedoch die Gestaltung des nun errichteten Mahnmals. In ihrem Vortrag erläutert die Gruppe den Wandel des Umgangs mit dem rassistischen Pogrom in Hoyerswerda und stellt Möglichkeiten und Grenzen linker Erinnerungspolitik zur Diskussion.

Begleitet von zahlreichen Videoaufnahmen und Interviews von Zeitzeugen wird außerdem beschrieben, was sich 1991 in Hoyerswerda konkret ereignet hat und welche Auswirkungen das rassistische Pogrom in der Stadt und bundesweit hatte.

Außerdem wird eine Fotoausstellung zu sehen sein. Gezeigt werden die Ergebnisse der diesjährigen Gedenkaktion an den Herbst 1991. “Pogrom 91″ hatte verschiedene Gruppen in ganz Deutschland aufgerufen, Erinnerungsplakate zu verkleben. Ausgestellt werden nun Fotos der Plakate sowie Bilder von Graffiti in Gedenken an das Ereignis.

Die Veranstaltung findet PÜNKTLICH um 19Uhr in der Stö statt.

Demonstration gegen den Aufmarsch von „Legida“ in Leipzig.

Treffpunkt am 12.1.2015 um 16Uhr auf dem Markt.

Alle Informationen zu Legida und den Gegenaktivitäten finden sich HIER

Aufruf zur Demonstration im Januar:

Seit mehreren Jahren kommt es in ganz Deutschland zu rassistischen Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete, auch in Leipzig reisst der “Protest” nicht ab. Bundesweit sind Städte wie Wolgast, Duisburg, Berlin-Hellersdorf, Leipzig-Schönefeld, Bautzen oder Schneeberg in den letzten Jahren als Synonym für rassistische Bürger*innenbewegungen bekannt geworden. Es sind Orte in denen sich alle möglichen “Deutschen” gegen Menschen erheben, die vor Krieg, Verfolgung und für ein besseres Leben ihr Zuhause verlassen haben. Hinzu gekommen sind so genannte “Patrioten” (Pegida) die ein vermeintliches “Abendland” vor dem Islam und so genannten “Wirtschaftsflüchtlingen” schützen wollen. Begann die “Bewegung” zunächst in Dresden, entstanden in vielen anderen Städten Ableger, so auch in Leipzig (Legida).

Das Problem heißt Rassismus

Rassismus ist eine Ideologie, die Menschen aufgrund äußerer Merkmale bestimmte Eigenschaften zuschreibt, sie zu minderwertigen Menschen erklärt und diskriminiert. Die bisherigen dominanten Formen des biologistischen und “klassischen” Rassismus sind immer mehr einem kulturalistischen Rassismus gewichen. Mittlerweile wird auf die angebliche “Kultur” eines Menschen verwiesen, die ihn als “Bereicherung” oder “Störfaktor” einer Gesellschaft klassifiziert. Dieser gewendete Rassismus richtet sich vor allem gegen Muslim*a. Auch einer der Wortgeber von Legida, der Islamwissenschaftlicher Hans-Thomas Tillschneider aus der AfD bekennt sich öffentlich als Kulturalist und Rassist.

Dass Deutschland seine Grenzen weiter dicht macht und das letzte Fünkchen Asylgrundrecht weiter abträgt, reicht Pegida und Co. nicht aus. In kulturalistisch-rassistischer Manier wird munter weiter gegen eine zu starke „Durchmischung“ der vermeintlich ursprünglichen Bevölkerung gehetzt.
Längst ist auch Pegida auf die Rhetorik der offiziellen Politik aufgesprungen. Es wird differenziert: in Kriegsflüchtlinge, die berechtigterweise Asyl beantragen und bekommen und in die “Wirtschaftsflüchtlinge”, die “unsere Sozialsysteme” ausnutzen wollen und schnell wieder abgeschoben werden müssen. Gegen die Zuwanderung von leistungsfähigen und anpassungsfähigen Migrant*innen hat sowieso niemand etwas, tragen jene doch zur wirtschaftlichen Stärke Deutschlands bei.

„Politisch Verfolgte“ versus „Scheinasylanten“

Sowohl Pegida, AfD als auch die CDU bedienen sich dieses Dualismus, der zwei moralische Bewertungskategorien beinhaltet. Das Bild des/der „politisch Verfolgten“ löst Mitgefühl aus, da die Deutschen eigene kollektive Erfahrungen damit verbinden und sich somit stückweit mit dem Bild identifizieren können. Der/die politisch Verfolgte wird in die „Wir“-Identität aufgenommen: der Schutz vor politischer Verfolgung war eine Zeitlang ein einklagbares Individualrecht, aufgenommen in die Grundverfassung der BRD. Politisch Verfolgte genießen den Schutz und die Solidarität. Solange von „politisch Verfolgten“ die Rede ist, ist die Übereinstimmung über die Legitimität des Asylrechts im Grundtenor recht hoch.

Anders verhält es sich, bei dem Generalverdacht gegenüber Einwandernden, denen unterstellt wird, eben diese „Gutmütigkeit“ der Deutschen „ausnutzen“ zu wollen und deswegen „das Asylrecht massenhaft [zu] missbrauchen“.

Diese Propaganda vom „Wirtschafts-„ bzw. „Armutsflüchtlingen“ hat das Ziel, bei der Zuhörer*in den Eindruck zu erwecken, dass sie im Gegensatz zu politisch Verfolgten nicht wirklich des Schutzes bedürfen. Stattdessen werden sie als Bedrohung nicht nur des deutschen Wohlstandes, sondern für die geordneten Lebensverhältnisse jedes/jeder Einzelnen dargestellt. So fallen die als „Scheinasylanten“ gebrandmarkten in die Kategorie „unnütz“ und „volkskörperschädigend“. Als aktuelles Beispiel kann die Propaganda von führenden CDU-Politiker*innen gegen Asylsuchende aus den Westbalkanstaaten gewertet werden. Zum 31.10.2014 wurden Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, was für die Betroffenen, in der Überzahl Angehörigen der Minderheit der Roma, eine faktische Verunmöglichung eines fairen Asylverfahrens bedeutet.

Den als “Wirtschaftsflüchtlingen” und damit “Scheinasylanten” Stigmatisiierten wird das Recht auf Hilfe (oder auf Leben) schlichtweg abgesprochen. Betrachtet man diese beiden Bilder des Geflüchteten und ihre als Gegensätze dargestellten Motive jedoch genauer, wird klar, dass es sich bei der Beschreibung des „Scheinasylanten“ um eine rassistische handelt, mit der Absicht, die wahren Zusammenhänge zu verschleiern.

Armut, wo auch immer, ist ein Resultat der kapitalistischen Wirtschaftsweise, die immer auch in Wechselwirkung zur staatlichen Politik steht. Fallen Menschen aus diesem System heraus, wie es beispielsweise dem Großteil der Roma geht, folgen daraus zumeist Diskriminierung und Verfolgung. Bei herrschender, krasser Ungleichheit führen Kämpfe um gerechtere Verteilung u.a. zur politischen Verfolgung. Also haben politische Fluchtmotive oft auch einen ökonomischen Hintergrund.

Noch weniger verständlich wird die Polemik von „Wirtschaftsasylanten“ angesichts der Tatsache, dass die Entwicklung der Wirtschaftsstrukturen vieler Rohstoffexportnationen bewusst und gezielt mit einer Reihe politischer Entscheidungen der so genannten Industrienationen blockiert wird. Was bedeutet, dass sie für die Strukturschwäche und die sich daraus ergebende schlechte Lebensqualität der Bevölkerung verantwortlich – und „Armutsflüchtlinge“ eben doch politische Flüchtlinge sind. Allen voran Deutschland baut seinen ökonomischen und politischen Einfluss weiter aus und ist an nicht wenigen Fluchtbewegungen direkt beteiligt, sei es durch militärische oder politische Interventionen.
Diese Zusammenhänge werden hierzulande systematisch ausgeblendet und stattdessen mehr (NDP, Pegida, AfD) oder weniger (CDU, SPD) offen Unmut gegen vermeintlich unberechtigte Fluchtgründe geschürt.

Die Bildsprache – Kollektivsymbole

Auffallend sind seit Jahren in Deutschland die Kontinuitäten in der Bildsprache: die Bezeichnung der „verderblichen Überschwemmung“ und des „unaufhörlichen Zuflusses“ durch ein „fremdes Volk“, das nach Deutschland „hinströme“, findet seine Fortsetzung in der Polemik der „Asylantenschwemme“ und “Wirtschaftsflüchtlinge”. „Asylanten verstopfen alles“ war zum Beispiel der diskriminierende Wortlaut eines Titels aus dem Spiegel im Jahr 1990. Auch auf plakativer Ebene verstand es der Spiegel, Flüchtlinge als Gruppe zu homogenisieren und auf entmenschlichende Weise zu einer einzigen „Schwemme“ zu stilisieren. Dieses Bild der “Flut”, die über Deutschland schwappe, kommt in aller Regelmäßigkeit wieder auf, erinnert sei hierbei an die EU-Osterweiterung in der medial vor “Polen, Rumänen und Bulgaren” gewarnt wurde. Neben der Angst vor Geflüchteten bringen die “Patrioten” nun zusätzlich die Furcht vor der “fremden Religion”, dem Islam auf die Straße, welcher angeblich die “deutsche Kultur” zerstöre.

Leipzig, weltoffen bunt… nix da!

Seit Jahren versucht die Stadt Leipzig sich als weltoffen, tolerant und bunt zu präsentieren. Doch einem genauen Blick hält dieses Image nicht Stand. Nicht nur die rassistischen BürgerInnenproteste der letzten Jahre trüben diese Selbstdarstellung. Leipzig ist die Stadt nach Berlin mit den meisten bekannten rechten Morden seit 1990 und jener Ort in der laut Opferberatung 2013 die meisten rechten und rassistischen Übergriffe in Sachsen statt fanden. Hinzu kommt ein allgegenwärtiger Rassismus in Behörden, Medien und anderen Einrichtungen, wie z.B. Diskotheken und Clubs, erinnert sei hier an die seit Jahren stattfindenden Diskussion um rassistische Einlasspolitik im überwiegenden Teil dieser Veranstaltungsorte.

Auch beim Thema der Unterbringung von Geflüchteten spielt Leipzig keine bessere Rolle. 2009 wollte die Stadt ein Containerlager am Stadtrand errichten, auf Grundlage handfester rassistischer Kriterien: so sollte das Domizil laut Sozialamt “ausserhalb von Wohngebieten” und “insbesondere entfernt von Kindergärten, Schulen und Spielplätzen” liegen. Das Grünstück sollte “einzäunbar” sein, schließlich wäre die Unterbringung von Asylsuchenden “mit vielfältigen sozialen Problemlagen” in einem Wohngebiet ungeeignet. Es ist diese Argumentation die so genannte Bürgerinitiativen immer wieder selber gegen die Stadt bei jeden neuen Standortvorschlag in Stellung bringen. Die Pläne der Stadt scheiterten damals an den finanziellen Vorstellungen von potentiellen Betreibern. Ausschlaggebend war aber auch der Protest antirassistischer Initiativen, die in der Folge auch Druck für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig machten.

Trotz einigen Fortschritten, zum Beispiel der Unterbringung in kleinen Unterkünften im Stadtgebiet und einer Forcierung der dezentralen Unterbringung in eigenen Wohnungen, ist die aktuelle Situation nicht zufriedenstellend. Im Gegenteil scheint ein Roll back in Gang zu sein. So will die Stadt Leipzig sogar die Sammelunterkunft in der Torgauer Straße weiter ausbauen. Eine Unterkunft die seit Jahren für ihre menschenunwürdigen Zustände bekannt ist und längst geschlossen werden sollte. Im vergangen Jahr wurde bekannt, dass die Leiche des verstorbenen Hisham Yazbek erst nach anderthalb Monaten durch die Heimleitung entdeckt wurde. Antirassistische Initiativen fordern sein Jahren die Schließung der Unterkunft zugunsten einer flächendeckenden Unterbringung von Asylsuchenden in Wohnungen.

“Grenzen auf für freies fluten!”

Wenn wir am 12.Januar gegen jeden Rassismus auf die Straße gehen, geäußert von (irgendeiner) rassistischen Bürgerinitiative(n) wie in Wahren, Schönefeld oder von Legida, dann nicht um ein besseres oder buntes Leipzig zu repräsentieren. Sondern um unsere klare Ablehnung gegen diese gesellschaftlichen Zustände zum Ausdruck zu bringen. Rassismus findet sich eben nicht nur bei den so genannten Bürger*innen auf der Straße, sondern auch im Leipziger Rathaus und der ganz normalen Stadtgesellschaft wieder. Wir gehen nicht auf die Straße um das Image der Stadt zu retten, sondern um deutschnationale und rassistische Räume zu verunmöglichen und Rassist*innen in ihre Schranken zu weisen. Wir treten ein für eine Welt ohne Grenzen und gegen jeden Rassismus, egal wie er daher kommt. Denn ob völkisch oder national, Deutschland ist uns scheiß egal.

Wer Deutschland liebt, den/die können wir nur hassen!
Für eine solidarische antirassistische Gesellschaf!

Ende 2012 erschien Tuvia Tenenboms furioser Reisebericht „Allein unter Deutschen“, aus welchem Tenenbom nach der Einladung von „Rassismus tötet!“-Leipzig am 10.2.2013 im Conne Island Auszüge zum Besten gab (Bericht der LVZ). Nach seiner Deutschland-Tour hat sich Tenenbom 2013 auf Entdeckungsreise durch Israel begeben. Dreißig Jahre nachdem er seine Heimat in Richtung USA verlassen hat, kehrte er, der Sohn eines Rabbiners, zurück, um sich ein eigenes Bild davon zu machen, wie sich die kulturelle und politische Identität Israels verändert hat.

Dafür ist er wieder kreuz und quer durchs Land gereist: vom Gazastreifen bis zu den Golanhöhen, von Eilat bis zu den Hisbollah-Stellungen im Norden. Und schon bald erkennt er, dass man, um dieses Land wirklich zu verstehen, mit allen sprechen muss: mit Ultraorthodoxen und Atheist_innen, mit Fundamentalist_innen jeglicher Couleur, mit Kibbuzniks und Siedler_innen, Rabbis und Imamen, mit Mystiker_innen und Intellektuellen, Militärs und Geheimagent_innen, mit israelischen Prominenten und palästinensischen Politiker_innen, mit Journalist_innen und NGO-Aktivist_innen u.v.m. Das Ergebnis dieser nicht immer ganz konfliktfrei verlaufenen Begegnungen ist eine ebenso unterhaltsame wie erhellende Erkundung.

Dienstag, 9.12. um 20Uhr im Conne Island

Eine Veranstaltung der Gruppen „Rassismus tötet!“- Leipzig, der Antifa Klein-Paris und der Buchhandlung el libro.