Monat: Januar 2014

AKTUALISIERT (31.01.): NEUER KUNDGEBUNGSORT
Die Kundgebung findet ebenfalls an der Ecke Löbauer Straße / Volksgartenstraße statt, jedoch südlich der Löbauer Str., genauso wie bereits zu den Solidaritätskundgebungen im Dezember.

Flyer für den 03.02.

Nachdem die Stadt Leipzig im November 2013 die Eröffnung einer Asyl-Notunterkunft in Leipzig-Schönefeld bekanntgab, kam es zu Protesten durch die NPD und rassistisch-eingestellte Bürger_innen, die gegen die Einrichtung sowie Asylsuchende selbst mobilisierten. Sie störten mit ihrer Anwesenheit nicht nur eine Veranstaltung der Stadtverwaltung, die über die Situation Asylsuchender sowie die Unterkunft informieren wollten, sondern marschierten auch mehrmals vor der Unterkunft auf. So versammelten sie sich letztmalig in den Abendstunden des 18.12.2013 scheinbar spontan mit Fackeln vor der Einrichtung. Bei der Hetze gegen die Asyl-Unterkunft spielte eine so genannte Elterninitiative eine tragende Rolle, an welcher jedoch auch Nazis beteiligt waren.

Für kommenden Montag, den 03.02., 19:00 Uhr, plant ein so genanntes Bündnis „Leipzig steht auf“ einen Aufmarsch direkt gegenüber der Asyl-Notunterkunft (Löbauer Straße / Volksgartenstraße). Das selbsternannte Bündnis ruft unter dem Motto „Leipzig steht auf – gegen Minderheiten-Politik im Rathaus“ dazu auf.

Hinter dem so genannten Bündnis verbirgt sich jedoch die NPD. So bewirbt bereits kurz nach Bekanntgabe des Aufmarsches der NPD Sachsen-Vize und designierte Vorsitzende der NPD Leipzig, Maik Scheffler, die Aktion, die für ihn im Zusammenhang mit dem Agieren der NPD steht. Doch auch die weiteren Themen des „Bündnisses“ ähneln denen der Leipziger NPD stark, sind vielmehr identisch. Bereits im vergangenen Jahr thematisierten Leipziger NPD-Akteure die drei Orte – Gohlis, Reudnitz und und Schönefeld – auf diversen Facebook-Seiten. Anfang des Jahres 2014 taucht das vermeintliche Bündnis „Leipzig steht auf“ mit Website und Facebook-Gruppe auf und bringt die Orte mit den dafür notwendigen (Wahlkampf)Themen in Verbindung. So wird in Gohlis gegen den geplanten Moschee-Bau gehetzt, in Reudnitz gegen den geplanten Bau einer Forensischen Ambulanz mobilisiert und in Schönefeld richtet sich ihr Hass gegen die Asyl-Notunterkunft und deren Bewohner_innen.

Der Aufmarsch am kommenden Montag, 03.02., kann somit als Wahlkampfauftakt der Leipziger NPD angesehen werden und steht damit in direkter Linie mit neonazistischen und rassistisch-motivierten Aufzügen, die am vergangenen Samstag, den 25.01., in Chemnitz, Schneeberg und Borna durch NPD-nahe Bürger/innen-Initiativen vor Asyl-Unterkünften durchgeführt wurden.
Die menschenfeindliche Agitation und Hetze gilt es, ob in Leipzig oder anderswo, zu stoppen und auch zukünftig zu unterbinden. So ruft das neonazistische Bündnis auch für den jeweils ersten Montag im Monat zu weiteren Versammlungen auf. Dies gilt es zu verhindern!

Kommt daher am Montag, dem 03.02., ab 17:30 Uhr zur Gegenkundgebung nach Leipzig-Schönefeld. Die Kundgebung findet ebenfalls an der Ecke Löbauer Straße / Volksgartenstraße statt, jedoch südlich der Löbauer Str., genauso wie bereits zu den Solidaritätskundgebungen im Dezember.

Aufgrund der Erfahrung der letzten Male bitten wir euch, Bezugsgruppen zu bilden bzw. euch Bezugsgruppen anzuschließen. Reist mit ihnen an und ab, so seid ihr vor Nazi-Angriffen geschützt, könnt aber auch bei Polizei-Willkür solidarischer handeln. Vergesst auch nicht, euch warm anzuziehen.

Es gilt an diesem Tag der NPD sowie ihrem Anhang deutlich zu machen, dass ihre Hetze nicht unwidersprochen bleibt. Zeigt euch daher solidarisch und kommt zur Kundgebung von „Refugees Welcome! Leipzig“

Unsere Solidarität gilt den Bewohner_innen der Asyl-Notunterkunft! Gegen jede rassistische Mobilisierung!! NPD und Rassist_innen stoppen!!! Für eine solidarische Gesellschaft!!!!

„Auf gute Nachbarschaft!“ ist eine Veranstaltungsreihevon Januar bis April 2014 in loser Reihenfolge Lesungen, Filmvorführungen und Informationsabende in Schönefeld zu den Themen Flucht, Migration und Rassismus organisiert werden. Hintergrund ist die seit Dezember 2013 bestehende Notunterkunft für Asylsuchende in der Löbauer Straße.

Film “Can’t be Silent”
Zeit: 29.01., 19 Uhr
Ort: CVJM (Schönefelder Allee 23a)

Bei einer Tour mit Auftritten in verschiedenen Asylunterkünften entstand die Band “Strom und Wasser feat. the refugees”, die der Dokumentarfilm begleitet. Einige der Protagonisten stehen abends auf der Bühne, am nächsten Morgen kehren sie in die Isolation des Alltags von Geflüchteten in Deutschland zurück. Die Unterkünfte liegen oft abgelegen am Rand der Städte und die Asylsuchenden dürfen sich oft nicht ohne Erlaubnis frei innerhalb Deutschlands bewegen. Der Film zeigt die Musiker bei dem Versuch, sich von ihren verordneten Plätzen zu lösen – durch die so simple wie machtvolle Geste, die eigene Stimme zu erheben.

Begegnung Schaffen – Informationsveranstaltung zu Asyl in der BRD
Zeit: 19.02., 19 Uhr
Ort: CVJM (Schönefelder Allee 23a)

Statt nur über sie zu reden, haben wir Menschen eingeladen die selbst fliehen mussten und uns von ihren Erfahrungen der Flucht und dem Leben im deutschen Asylsystem erzählen. Vorab wird Amnesty International eine kurze Einführung in das deutsche Asylrecht geben. Im letzten Teil der Veranstaltung soll es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und miteinander ins Gespräch zu kommen.

Antirassistisches Argumenationstraining
Zeit: 01.03., 14-18 Uhr
Ort: kath. Gemeindehaus (Ossietzkystraße 60)

In diesem Seminar geht es in erster Linie um die Entkräftung gängiger Argumente wie sie in der Debatte um die Unterbringung von Geflüchteten in Schönefeld und auch darüber hinaus immer wieder auftauchen. Ziel ist es, nach dem Seminar auf Aussagen wie “Wir haben ja nichts gegen Asylsuchende, aber doch nicht hier” und das Reden über Kriminalität in Verbindung mit den Asylsuchenden reagieren zu können. Zu dieser Veranstaltung ist eine Anmeldung erforderlich. Bitte melden Sie sich hierfür unter menschen.wuerdig@googlemail.com an oder sprechen Sie uns
auf den anderen Veranstaltungen an. Für das Seminar wird es aus Verbindlichkeitsgründen weiterhin ein Teilnahmebeitrag von 6€ erhoben

Theater – Bühne für Menschenrechte zeigt: Die Asylmonologe
Zeit: 07.04. 18.30 Uhr
Ort: Gesellschaftshaus Schönefeld (Ossietzkystraße 1), Großer Saal

Im Zentrum des Theaterstücks stehen Ali aus Togo, von Freunden liebevoll „Präsident“ genannt, Felleke aus Äthiopien, der erst willensstark Abschiebeversuche verhindern muss, um dann einen Menschenrechtspreis überreicht zu bekommen, und Safiye, die nach Jahren der Haft in der Türkei und einer absurden Asylablehnung sich für das Lebensbejahenste überhaupt entscheidet: Sie schenkt einem Sohn und einer Tochter das Leben. Die Asyl-Monologe erzählen von Schritten hin zu Gerechtigkeit, indem sie nicht nur die Werdegänge von Flüchtlingen und Asylsuchenden
inklusive der zunächst‚normalen’ Lebensläufe in ihrer Heimat, der Fluchtursachen und ihrer Erfahrungen mit dem deutschen Asylsystem darstellen, sondern vor allem Geschichten von Trennungslinien und Koalitionen, von Feigheit und Mut, von Konflikten und Solidarität sind.
Mit Übertiteln in englischer Sprache. Im Anschluss an das Theaterstück findet ein Publikumsgespräch mit Aktivist_innen statt.

Stadtteilforum
Zeit: 27.04., 14 Uhr
Ort: CVJM (Schönefelder Allee 23a)

Zu dem Stadtteilforum wollen wir alle Interessierten einladen noch einmal gemeinsam über die vergangenen Monate zu diskutieren. Welche Formen der Informationspolitik, des Kontakts, des Protests, der Unterstützung gab es und wie wurde mit diesen Umgegangen. In dieser Runde kann auch über eine Weiterführung der begonnen Projekte nachgedacht und Ideen und Wünsche für die Zukunft formuliert werden.

05.02., 19 Uhr, Uni Leipzig, Seminargebäude, Raum S 202
Podiumsdiskussion „Refugees welcome? Die Proteste gegen Asylunterkünfte und mögliche Gegenstrategien in Leipzig und Umland“

Im Jahr 1993 wurde das Grundrecht auf Asyl in Deutschland radikalen Einschränkungen unterworfen. Viele der politisch Verantwortlichen begründeten diesen Schritt damit, dass das damals hochaktuelle Problem des Rassismus und der Übergriffe auf Nicht-Deutsche abnehmen werde. Denn die Ursache für den Rassismus in Deutschland nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten wurde in der Zahl der  Asylbewerber*innen gesucht. Nach der Asylrechtsänderung sank diese Zahl um ein Vielfaches. Doch kann die Ursache für den Rassismus nicht in den Zahlen der von ihm Betroffenen zu finden sein. Denn obwohl die Zahl der Asylsuchenden im Jahr 2013 die der 1990er Jahre bei weitem nicht erreicht, hat es in den zurückliegenden Monaten erneut einen enormen Anstieg rechter Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Auch in Leipzig schlugen rassistische Mobilisierungen spätestes mit den Vorschlägen für eine dezentralere Unterbringung von Asylsuchenden in unterschiedlichen Stadtteilen, hohe Wellen.
Die Vergleiche mit den Angriffen auf Asylunterkünfte aus den 1990er Jahren drängen sich schnell auf. Doch im Unterschied zu den 1990er Jahren organisieren sich als Reaktion auf die Angriffe auf vielfältigen Ebenen Unterstützergruppen vor Ort, die Geflüchtete in ihrer Stadt willkommen heißen wollen.
Einige solcher Gruppen aus Leipzig und dem Leipziger Umland haben wir zu einem Diskussionsabend eingeladen. Aus den verschiedenen Perspektiven sollen sie darüber diskutieren, welche Möglichkeiten es aus ihrer Sicht gibt, auf die ablehnenden Proteste zu reagieren und wie Asylsuchende respektvoll unterstützt werden können. Außerdem fragen wir, wie Asylsuchende selbst ihre Situation in den Asylunterkünften sehen und welche Unterstützung sie sich wünschen. Moderiert werden soll der Abend vom Mobilen Beratungsteam Leipzig (Kulturbüro Sachsen e.V.), das seit Jahren solche Prozesse unterstützt und wissenschaftlich begleitet.

Gäste:
Refugees Welcome! Leipzig
Willkommens-Initiative Schönefeld
Asylsuchender aus Leipzig
Asylsuchender aus Borna
Bon Courage e.V., Borna
Michael Marschall, Jugendmigrationsdienst des Diakonischen Werkes
Delitzsch/Eilenburg

Rassismus tötet! Leipzig präsentiert: Veranstaltungsreihe zum NSU und Rechtsterrorismus

NSU und Rechtsterrorismus

Vortrag und Gespräch mit Andrea Röpke

Wann: 15.01., 20 Uhr Vokü, 21 Uhr Veranstaltungsbeginn
Wo: Stockartstraße

Andrea Röpke arbeitet als freie Journalistin und betreibt bundesweite Recherche zu Naziaktivitäten und rechter Gewalt. Desweiteren begleitet sie den NSU-Prozess als Beobachterin. Bei der Veranstaltung wird sie Einblicke in ihr neustes Buch mit dem Titel ‘Blut und Ehre, Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland’ geben. Weiterhin stehen Hintergründe des NSU und eine historische Einordnung von Rechtsterrorismus innerhalb der deutschen Geschichte im Fokus.

Lesung aus Semiya Simseks „Schmerzliche Heimat. Deutschland und der Mord an meinem Vater“

Wann: 01.02., 16 Uhr
Wo: Meuterei (Zollschuppenstraße 1)

Am 9. September 2000 brach für Semiya Simsek eine Welt zusammen: ihr Vater, Enver Simsek, wurde erschossen. Zu diesem Zeitpunkt war sie vierzehn Jahre alt. Über eine lange Zeit wurden sie und ihre Familie von den Ermittlungsbehörden verdächtigt, bedrängt und ausspioniert. «Elf Jahre durften wir nicht einmal reinen Gewissens Opfer sein», sagt Semiya Simsek. Sie erzählt ihre bewegende Geschichte: die einer jungen Frau und ihrer Familie, deren Leben durch einen Terrorakt zerstört, durch Vorurteile weiter zerrüttet wurde und die dennoch stark blieb. In dem Buch schildert sie die Hintergründe des Verbrechens, der Ermittlungspannen und -irrwege. Eine Darstellung über einen der größten politischen Skandale der letzten Jahrzehnte und das aufwühlende Schicksal einer Familie.
Da Semiya Simsek in der Türkei lebt, werden wir in einer gemütlichen Wohnzimmerathmosphäre selbst aus dem Buch vorlesen.

Filmabend “Der NSU-Prozess” – eine szenische Lesung des Prozesses

Wann: 19.02., 20 Uhr Vokü, 21 Uhr Veranstaltungsbeginn
Wo: Stockartstraße

Am 6. Mai 2013 begann in München der größte Strafprozess in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Eine Frau und vier Männer werden beschuldigt, die Terrororganisation NSU gegründet oder unterstützt zu haben – eine neonazistische Gruppe, die zehn Menschen ermordet, zwei Sprengstoffanschläge verübt und 15 Raubüberfälle begangen haben soll. Das Verfahren wird mindestens zwei Jahre dauern, mehr als 600 Zeug_innen und Sachverständige sind vorgesehen.
Das Magazin der Süddeutschen Zeitung hat einen der wenigen Plätze im Gerichtssaal erhalten und die Verhandlung vom ersten Tag an verfolgt. Aus täglichen Mitschriften ist ein umfassendes Protokoll entstanden. Es handelt sich um Originaltöne aus der Verhandlung, die gekürzt, aber sonst unverändert wiedergegeben werden. Durch die Stimmen des Richters, der Zeug_innen, der Sachverständigen, der Anwälte und der Angeklagten entsteht ein Gesamtbild von zehn Jahren Terror, dem nicht endenden Schmerz der Opfer, dem eiskalten Vorgehen der Täter_innen, dem Dilettantismus der Ermittler und der schwierigen Suche nach der Wahrheit, die doch so offensichtlich zu sein scheint. Die ersten 71 Tage des NSU-Prozesses – ein Stück deutscher Geschichte.

Auf dem Prüfstand: Aufarbeitung der Morde des Nationalsozialistischen Untergrund

Podiumsdiskussion mit Petra Pau (Mitglied des Deutschen Bundestages, Ob-Frau im NSU-Untersuchungsausschuß), Sebastian Scharmer (Nebenklagevertreter im NSU-Prozess) und Kutlu Yurtseven (engagierter Künstler, u.a. Microphone Mafia, angefragt)

Wann: 24.02., 17.30 Uhr
Wo: UT Connewitz (Wolfgang-Heinze-Straße 12a)

Im August 2013 wurde der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages vorgelegt. In 47 gemeinsamen Empfehlungen werden in diesem Bericht Konsequenzen aus der rassistischen Mordserie gezogen. Diese reichen von der Aufforderung, dass die Polizei bei Gewalttaten gegen Migranten immer auch einen möglichen rechtsextremen Hintergrund „eingehend“ prüfen soll, bis zum Vorschlag, dass der NSU-Ausschussbericht zum Unterrichtsstoff in der Polizistenausbildung werden soll.
Trotz großer Einmütigkeit konnten sich die Fraktionen nicht zu gemeinsamen Empfehlungen in Bezug auf den Verfassungsschutz einigen. Der Geheimdienst hat eine entscheidende Rolle am NSU-Desaster, verharmloste er doch systematisch die Neonazi-Gefahr und schoss mit dem V-Leute-Konzept sogar noch Ressourcen in die Szene.
NebenklagevertreterInnen von Hinterbliebenen der NSU-Opfer kritisieren zudem, dass im Bericht das zentrale Problem nicht benannt wird, nämlich der institutionelle Rassismus, der die Behördenstrukturen durchzieht und (in den fatalen) durch fatale Fehleinschätzungen in den Ermittlungen zu den NSU-Morden führte.
Über zwei Jahre nach Aufdecken des NSU ist die öffentliche Debatte über die Dimension neonazistischer Gewalt de facto verebbt. Der laufende Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere UnterstützerInnen sorgt nur noch aus Sensationsgründen für Aufsehen.
Weder ist der Täter_innenfokus durchbrochen (worden), noch ist die tiefe Verankerung von Rassismus in Behörden und Gesamtgesellschaft ausreichend als Grundproblem thematisiert, geschweige denn angegangen worden.
In der Podiumsdiskussion soll über die Konsequenzen aus dem NSU-Abschlussbericht, den Verlauf des NSU-Prozesses und gesellschaftliche Implikationen diskutiert werden.

Veranstaltet von: linXXnet e.V.

Eine Einschätzung zum Umgang der Mehrheitsgesellschaft und der politischen Linken zum NSU

Wann: 05.03.
Wo: Linxxnet (Bornaische Straße 3d)

Durch das Auffliegen vom NSU zeigte sich wieder wie Medien das Bild der Mehrheitsgesellschaft beeinflussen. So wurde von „Dönermorden“ und „kriminellen Ausländern“ berichtet ohne wirklich die Quellen zu hinterfragen oder objektive Recherche zu betreiben.
Mit dieser Veranstaltung wollen wir mit euch Kritik und Konsequenzen aus der Blindheit oder dem fehlenden Willen, nicht nur der Mehrheitsgesellschaft, sondern auch der politischen Linken analysieren und somit auch auf unsere eigenen Fehler aufmerksam machen. Die Veranstaltung wird vom Apabiz vorgestellt.

Workshop Rechtsterrorismus, Mediale Berichterstattung und politische Konsequenzen aus dem NSU

Wann: 15.03., 15 Uhr
Wo: Linxxnet (Bornaische Straße 3d)

Der NSU stellte laut Aussagen vieler Politiker_innen eine neue Qualität rechter Gewalt in Deutschland dar. Eine Vielzahl neonazistische Anschläge und rechtsterroristische Gruppen der deutschen Geschichte belegen die Falschheit dieser Aussage. Der Workshop will zeigen, dass Rechtsterrorismus in Deutschland eine lange Tradition hat. Weiterhin sollen die (rassistische) mediale Berichterstattung während und nach der Morde und Taten beleuchtet werden. Letzter Schwerpunkt sind bisher diskutierte und umgesetzte politische Konsequenzen, welche aus einer antirassistischen und antifaschistischen Perspektive analysiert und bewertet werden sollen.
Der Workshop wird gegen 20 Uhr enden. Für Essen wird gesorgt sein. Bitte meldet euch verbindlich unter initiativkreis@riseup.net an.

Die Veranstaltungsreihe wird organisiert von Rassismus tötet! Leipzig. Weitere Info’s unter www.rassismus-toetet-leipzig.org