Wir fahren nach Eisenach, zur Anreise aus Leipzig werden bald weitere Informationen folgen.
Der Aufruf zur Demonstration:
Die Wartburgstadt ins Wanken bringen!
Antifa in die Offensive!
Rechte Hegemonie durchbrechen!
Aufruf zur bundesweiten antifaschistischen Demonstration in Eisenach am 16.03.2019
16.03. um 14 Uhr am Bhf. in Eisenach.
#eisenach1603
Rechte Mobilisierung und rassistische Vorfälle, wie sie zuletzt in
Chemnitz zu beobachten waren, ziehen immer wieder die öffentliche
Aufmerksamkeit auf sich. In der Berichterstattung erscheinen diese als
besondere Einzelfälle, die alltägliche bundesdeutsche Realität gerät
oftmals aus dem Blick: Über rassistisch motivierte Angriffe sowie
Überfälle auf politisch Andersdenkende legt sich der bürgerliche Konsens
des Schweigens und Verharmlosens. Dies ist Alltag in vielen Orten.
Irgendwo in Deutschland ist es immer unerträglich. Auch in Thüringen.
Thüringen kann nicht nur einige rechte Hotspots wie Kahla, Ballstädt und
Hildburghausen aufweisen. Thüringens kommerziell erfolgreiche
Rechtsrockindustrie versammelt regelmäßig mehrere tausend Besucher*innen
in Orten wie Themar. In Thüringen entstand mit THÜGIDA der
erfolgreichste PEGIDA-Ableger in Deutschland. Der thüringische
AfD-Landesverband zeigt sich als besonders völkisch-nationalistisch…
Die Ignoranz gegenüber rechter Gewalt, wie sie sich auch in Thüringen
zeigt, folgt einer langen Tradition. Die Verwobenheit von
Neonazi-Strukturen mit (klein-)städtischen Gemeinwesen hat verheerende
Folgen: Bewohner*innen decken rassistische Übergriffe oder befürworten
sie sogar und die lokale Politik diskreditiert Widerstand gegen diese
Zustände als ‚Nestbeschmutzung‘. Auch in Eisenach.
Deshalb werfen wir an diesem Ort beispielhaft ein Schlaglicht auf die
Realitäten der deutschen ‚Volksgemeinschaft‘. Wir wollen aufmerksam
machen auf die zahlreichen neonazistischen Gewalttaten der letzten
Jahre. Und wir wollen auf eine Stadt zeigen, in der solche Übergriffe
heruntergespielt und stattdessen Neonazis hofiert werden. Unser Ziel ist
es, die rechte Hegemonie in Eisenach anzugreifen, die engagierten
Antifaschist*innen vor Ort zu unterstützen und aufzuzeigen, was an
vielen Orten in Deutschland Realität ist.
Das Bündnis Irgendwo in Deutschland ruft alle Antifaschist*innen dazu auf, am Samstag den 16.03.2019 nach Eisenach zu kommen!
Gegen die deutschen Zustände, in Eisenach und überall! Gegen die autoritäre Formierung!
Kontinuität rechter Gewalt
Seit einigen Jahren ist in Eisenach ein deutlicher Anstieg an
rassistisch und neonazistisch motivierten Übergriffen und Taten zu
verzeichnen. So griffen im Frühjahr 2017 zehn bewaffnete Neonazis eine
Lesung mit einem linken Fotojournalisten an. Einige Monate später wurde
der Gedenkstein für die ehemalige Synagoge mit einem Hakenkreuz
beschmiert. Am 8.10.2017 wurde ein 58-jähriger Mann von drei Personen
rassistisch beleidigt und verletzt. Am darauffolgenden Wochenende wurde
ein Bandmitglied der linken Band Gloomster von zwei Personen mit
Pfefferspray angegriffen und mit Schlagstöcken ins Krankenhaus
geprügelt. Selbst Kinder und Jugendliche werden von Neonazis bedroht,
wie an einer Schule in der Südstadt ebenfalls im Herbst 2017. Von
Februar bis April 2018 initiierte die NPD drei rassistische
Demonstrationen unter dem Titel „Wir sind das Volk“, denen bis zu 250
Personen folgten. Im September 2018 griffen Kevin Noeske und fünf
weitere Neonazis unvermummt in einem Imbiss Linke an. Die gerufene
Polizei tauchte erst nach 50 Minuten auf und rechtfertigte ihr spätes
Erscheinen damit, dass es in Eisenach Wichtigeres gäbe. Eine Woche
später wurde der oben genannte Gedenkstein erneut beschädigt. Die
mutmaßlich verantwortlichen Neonazis, die in der Nähe aufgegriffen
wurden, trugen nicht nur Pfefferspray, sondern auch Schlagringe und
Elektroschocker bei sich. Zudem gab es immer wieder Angriffe und
Drohungen gegen das offene Jugend- und Wahlkreisbüro RosaLuxx. Im
Vorfeld der Tanzdemo am 13.10.2018 wurde das Büro mit roter Farbe
beschmiert und auf dem Boden Morddrohungen hinterlassen.
Diese Angriffe und politischen Aktivitäten von Rechten, die in ihrer
Häufigkeit und Intensität zunehmen, müssen ernstgenommen und gestoppt
werden!
Rechte Hegemonie
Das Erstarken der Neonaziszene in Eisenach wurde durch die
Gleichgültigkeit der Eisenacher Einwohner*innen befördert, zum Teil
sogar durch offene Zustimmung gestützt.
Mittlerweile prägen Neonazis und andere Rassist*innen das Stadtbild und
dominieren die jugend- und subkulturellen Angebote im Umkreis. Wer durch
Eisenach spaziert, bemerkt schnell die vielen gesprühten Keltenkreuze,
diverse „Nazikiez“-Graffiti und sogar namentliche Drohungen gegen
Antifaschist*innen an öffentlichen Hauswänden. Die Stadtverwaltung
stören diese Symbole und Schriftzüge jedoch nicht und so bleiben sie oft
jahrelang bestehen.
Mit dem Ziel, linke und rechte Künstler*innen zusammenzubringen, stellte
die Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH eine Bahnunterführung für eine
Graffiti-Aktion zur Verfügung. Der beauftragte Sprayer Max Kosta holte
dazu wissentlich den gewalttätigen Neonazi Kevin Noeske ins Boot.
Verantwortlich für den Großteil der Nazi-Sprühereien in Eisenach, durfte
dieser sich dann dort ganz legal verewigen.
Außerdem bestimmen rechte Gruppen unter wechselndem Namen das
Jugendangebot der Stadt. Der Nationale Aufbau inszeniert sich tagsüber
als verantwortungsbewusste, „heimatliebende“ Jugend, beispielsweise
durch die Säuberung öffentlicher Grünanlagen. Nachts sprayen sie dann
großflächig und machen damit ihre Dominanz im Stadtbild sichtbar. Auch
gründete sich 2017 eine Bürgerwehr, deren Facebook-Gruppe Sicherheit für
Eisenach knapp 2000 Follower*innen hat, die Gruppe Bürgerwehr
Untersuhl, Gerstungen und Umgebung aus dem benachbarten Ort zählt über
2700. Über diese Gruppen verlaufen zahlreiche direkte Kontakte zu
organisierten Neonazis und Reichsbürger*innen.
Burschenschaften & Co.
Eisenach kann jedoch mit mehr aufwarten als gut integrierten
Neonazi-Kameradschaften. Die Deutsche Burschenschaft, die als
Dachverband der sogenannten „schlagenden Verbindungen“ fungiert,
initiiert jedes Jahr den Deutschen Burschentag in Eisenach.
Feministische Gegenproteste von außerhalb konnten vor Ort nicht Fuß
fassen, sodass es seit 2015 keinen öffentlichen Widerspruch mehr gibt.
Federführende Mitglieder der Deutschen Burschenschaft haben in den
vergangenen Jahren mit rechtsradikalen Positionen auf sich aufmerksam
gemacht. So wurde beispielsweise gefordert, dass potentielle Mitglieder
neben der deutschen Staatsbürgerschaft auch einen „Ariernachweis“
erbringen sollten. Hier agieren Neonazikader wie Philip Stein,
seinerseits Mitbegründer der rechten NGO Ein Prozent, Inhaber des
rechten Verlages Jungeuropa und Vorsitzender der Nazi-Burschenschaft
Germania in Marburg. Stein attackierte zusammen mit anderen Neonazis auf
dem Landeskongress der Jungen Alternative Hessen 2017 mehrere
Journalist*innen. Auch die neurechte Identitäre Bewegung ist in Eisenach
aktiv. Diese traten hier erstmals durch eine Banneraktion an der
Wartburg in Erscheinung.
Die AfD in Eisenach
Wie überall im Land, macht sich auch in Eisenach so langsam die AfD
breit. So ist seit 2014 der Sprecher des Landesvorstandes in der Stadt
angekommen. Stefan Möller, der in der bestehenden Legislatur ein
Abgeordnetenmandat im Thüringer Landtag inne hat, öffnete in Eisenach
ein Bürgerbüro der AfD. 2018 trat die Partei das erste Mal politisch in
Erscheinung. Die AfD stellt zur Oberbürgermeisterwahl in 2019 einen
Kanditen: Gregor Modos, derzeit Referent der AfD-Landtagsfraktion. Modos
sieht als Schwerpunkt in Eisenach, die Linksextremen. Er sagte selbst:
„Linksextremismus ist in Eisenach eine große Gefahr, diese tritt massiv
im Stadtbild auf.“ Eines seiner Ziele im Wahlkampf ist die
Ordnungsbehörde zu reformieren und mit Hunden und ehemaligen Feldjägern
der Bundeswehr zu besetzen.
Am 24.4.2018 wollten Vertreter*innen der AfD, unter anderem Björn Höcke,
vor dem Opelwerk in Eisenach gemeinsam mit Mitarbeiter*innen für den
Erhalt des Werkes demonstrieren. Gewerkschaftsmitglieder und
Mitarbeiter*innen von Opel drängten die AfD’ler ab und verwehrten ihnen
den Zutritt zur Kundgebung.
Am 1. Mai 2018 organisierte die AfD in Eisenach eine große Kundgebung.
Neben Redebeiträgen von Höcke und Jürgen Pohl (Mitglied im Bundestag)
war auch Lutz Bachmann als Ehrengast vor Ort.
Im nächsten Jahr sind Kommunalwahlen in Eisenach und es bleibt abzuwarten, in welcher Stärke die AfD in den Stadtrat einzieht.
Das Flieder Volkshaus
Ein zentraler Ort der Begegnung organisierter Neonazis verschiedener
Strömungen und Eisenacher Einwohner*innen ist das Flieder Volkshaus. Die
Immobilie im Eisenacher Stadtkern wurde im Jahre 2014 von der NPD
erworben und dient seither als Austragungsort für Parteiveranstaltungen,
rechte Vorträge, Konzertabende und als Treffpunkt für internationale
Neonazi-Strukturen wie Combat 18. So spielten hier bereits die
Neonazibands Die Lunikoff Verschwörung, Oidoxie und Kategorie C, während
zu anderer Zeit die vorbestrafte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck
vortragen konnte.
Das Haus fungiert nebenbei auch als Landesgeschäftsstelle der NPD, wo
unter anderem der ehemalige NPD-Landeschef und gebürtige Eisenacher
Patrick David Wieschke verkehrt. Er ist seit den 1990er Jahren aktiver
Neonazi und war Mitglied des Thüringer Heimatschutzes, der Gruppe, aus
welcher der NSU hervorging. Im Jahre 2000 organisierte Wieschke einen
Sprengstoffanschlag auf einen türkischen Imbiss in Eisenach. Zudem wird
davon ausgegangen, dass er Kontakt zum NSU-Kerntrio hielt.
Das Flieder Volkshaus wird außerdem regelmäßig für private
Veranstaltungen an die Einwohner*innen der Stadt vermietet, die dort
z.B. Familienfeiern abhalten. Es gibt wenig Berührungsängste mit dem
rechtsradikalen Veranstaltungszentrum und kaum Hemmungen, die Räume mit
gewalttätigen Neonazis zu teilen. So werden über Hochzeiten und
Kindergeburtstage die rechten Strukturen mitfinanziert.
Der NSU in Eisenach
Der NSU hatte viele Verbindungen nach Thüringen und enttarnte sich
nach einem Banküberfall in Eisenach 2011 selbst. Nachdem die beiden
NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos in dem Eisenacher Stadtteil
Stregda entdeckt wurden, begingen sie Suizid. In den Ermittlungsakten
finden sich Hinweise auf lokale Neonazis, die jedoch nie weiterverfolgt
wurden. Auch in diesem Zusammenhang zeigt sich, dass das Interesse der
Eisenacher Einwohner*innen an den Verbindungen des NSU mit hiesigen
Neonazi-Strukturen und der Einbindung des Ortes in die Verbrechen des
NSU sehr gering ist. Bei der letzten Gedenkveranstaltung für die Opfer
des NSU im November 2017 beteiligte sich so gut wie keine
Zivilgesellschaft.
Im Flieder Volkshaus werden dagegen ungestört und unbeachtet Spenden für
die Prozesskosten von André Eminger gesammelt, dessen Beteiligung am
NSU inzwischen auch gerichtlich nachgewiesen ist.
Abwehr und Verharmlosung
In Eisenach zeigt sich beispielhaft, wie eine Mischung aus
Gleichgültigkeit, Ignoranz und stiller sowie offener Zustimmung
mitverantwortlich dafür ist, dass Rechte in Eisenach wie überall in
Deutschland Aufwind haben. Diese Entwicklung wird durch ein komplexes
Zusammenwirken von einzelnen Akteur*innen, gesamtgesellschaftlicher
Akzeptanz und dem Herunterspielen durch staatliche Institutionen
getragen.
Die Stadt Eisenach inszeniert sich als ‚reflektierte Kulturstätte‘,
während zugleich rassistische und neonazistische Umtriebe als Handlungen
‚besorgter Bürger*innen‘ verharmlost werden. Im Jahr 2017 erklärte die
Polizei entschlossen: „Eisenach ist kein Angstraum“, obwohl sie mehrfach
zu Übergriffen hinzugerufen wurde. Dass Eisenach sehr wohl ein Ort der
Angst ist, wissen die Betroffenen der Gewalt leider nur allzu gut – alle
anderen interessiert es nicht.
Dies ist nicht spezifisch für Eisenach, sondern ein allzu bekanntes
gesamtgesellschaftliches Muster: Rechte Gewalt wird verharmlost, die
Übernahme politischer Verantwortung verweigert. Rechtstaatliches Image
und deutsche Realität klaffen immer weiter auseinander.
Antifaschistisches Engagement
Doch gibt es in Eisenach seit Jahren auch Initiativen, die sich gegen
Rechtsextremismus, Intoleranz und Ausgrenzung einsetzen – zum Beispiel
das “Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach”, welches aus
verschiedenen Parteien und Verbänden besteht. Regelmäßig organisiert
dieses Aktionen für Vielfalt, Religionsfreiheit und gegen Faschismus.
Eine parteiunabhängige, autonome Gruppe stellt die “Antifaschistische
Linke Eisenach” dar. Diese organisierte in jüngster Vergangenheit eine
Tanzdemonstration und versucht mit dezentralen Aktionen, den anhaltenden
rechtsextremen Tendenzen etwas entgegenzusetzen. Des weiteren besitzt
die Thüringer Landtagsabgeordnete Kati Engel (Die Linke) ihr Jugend- und
Wahlkreisbüro “RosaLuxx.” in Eisenach. Das Büro wurde schon mehrfach
Zielscheibe für politisch motivierte Sachbeschädigung. Auch gibt es
viele junge, alternative Menschen, die immer wieder Opfer von
gewalttätigen Übergriffen seitens rechtsextremen Gruppierungen werden.
Seit kurzem existiert auch wieder eine “Linksjugend”. Auch Eisenacher
Punkbands wie bspw. Gloomster engagieren sich seit Jahren gegen die
anhaltenden Zustände.
Mit dem Ziel den rechten Konsens etwas entgegenzusetzen und sich
trotz der ständigen Bedrohung durch Neonazis zu organisieren, kam der
jährlich an wechselnden Orten im Freistaat stattfindende
antifaschistische & antirassistische Ratschlag Thüringen nach
Eisenach. So fand der 28. Ratschlag Anfang November 2018 statt. Die
Teilnehmer*innen wurden mehrfach von mehreren stadtbekannten Neonazis
angegriffen, die unter anderem mit Baseballschlägern bewaffnet waren.
In der Stadt erfahren die antifaschistischen Bemühungen wenig
Rückhalt. Das CDU-Kreisvorstandsmitglied Lars-Christian Schröder
beschimpfte Aktivist*innen auf Facebook gar als „linke Seuche“ und
„Pack“. Nicht zuletzt daran wird deutlich, dass viele
Parteipolitiker*innen nicht die gewalttätigen Übergriffe, rechten
Symbole oder Neonazi-Konzerte als Bedrohung werten, sondern den
Widerstand gegen diese Zustände.
Darum Eisenach
Die Eisenacher Zustände sind dabei als Spiegel
gesamtgesellschaftlicher Verhältnisse und rechter Hegemonie in deutschen
(Klein-)Städten zu verstehen: Neonazis verschiedener Organisationen mit
etablierter Infrastruktur, rechte Dominanz in Stadtbild und
Jugendkultur, regelmäßige rassistisch motivierte Angriffe auf Menschen,
Einschüchterungen antifaschistischer Aktivist*innen und eine
Mehrheitsgesellschaft, die davon nichts wissen will.
Diese Entwicklung vollzieht sich vor dem Hintergrund einer autoritären
Wende der gesamten Gesellschaft: steigende Zahlen rassistischer und
antisemitischer Angriffe, Etablierung der AfD in allen Landesparlamenten
und im Bundestag, Übernahme rechter Inhalte durch Politiker*innen von
CSU bis Linkspartei (in verschiedenen Abstufungen), verschärfte Asyl-
und Polizeigesetze, zunehmende Repression gegen Linke, stete
Verschiebung der Grenzen des Sagbaren in Politik und Öffentlichkeit,
steigende Akzeptanz für autoritäre Politik und Verschwörungstheorien…
Deshalb gehen wir am 16. März 2019 nach Eisenach, um gegen all dies
zu demonstrieren: Gegen die Zustände in dieser Stadt, gegen die rechte
Vorherrschaft, gegen das Schweigen der Mitte. Aber auch gegen Eisenach
als ein Beispiel unter vielen, als Ausdruck der rassistischen
Gesellschaft, des völkischen Friedens, des Zusammenhalts der
‚Volksgemeinschaft‘ gegen alles „Undeutsche“. Wir wollen die
Antifaschist*innen vor Ort unterstützen, die lokalen Initiativen und
Menschen in ihrem antifaschistischen Engagement bestärken! Sie stehen
nicht allein!
Kommt nach Eisenach! Unterstützt uns! Fahrt mit uns!
Antifa in die Offensive!
