Rassismus tötet! Leipzig

02.11. Refugees welcome! – Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!

Wir unterstützen den Aufruf für eine antirassistische und antifaschistische Intervention in Schneeberg am 02.11.2013.

Am Abend des 19. Oktober zog eine Demonstration aus Bürger_Innen, organisierten und unorganisierten Nazis durch die sächsische Stadt  Schneeberg, um gegen eine Erstaufnahmestelle für Asylsuchende zu  protestieren. Angaben über die Größe des „Lichtellauf“ genannten Fackelmarsches schwanken zwischen 800 und 1500 Teilnehmer_innen. Doch die tatsächliche Größe des Aufmarsches spielt im Grunde genommen gar keine Rolle. Viel zu viele Bürger_innen und Nazis – Schwestern im  Geiste – zogen Seite an Seite nachts durch die Straßen um mit der symbolischen Fackel in der Hand, keinen Zweifel daran zu lassen, zu  welchen Untaten sie bereit sind. Wir sind entsetzt und wütend!

Doch wir werden nicht tatenlos zusehen, weil wir nicht warten dürfen, bis sich das Unfassbare wiederholt. Weil wir nicht warten dürfen, bis die  Rassist_innen ihren Worten Taten folgen lassen, und der Hass wieder in Gewalt umschlägt. In diesem Moment ist es die verdammte Pflicht eines  jeden Menschen, der auch nur einen Funken Anstand in sich trägt, sich schützend vor jene zu stellen, die mit der Fackel bedroht werden. Und es ist unsere Pflicht all jene mit allen Mitteln in die Schranken zu  weisen, die mit verachtenswertem Hass geistige oder tatsächliche Feuer legen. In Rackwitz. In Berlin-Hellersdorf. In Greiz. Und jetzt auch in Schneeberg!

Es ist schlimm genug, dass die gängige Praxis, Asylsuchende auf entlegene Orte zu schaffen, nur vereinzelte und deshalb leise Kritik nach sich zieht. Dabei ist es genau diese Praxis, die – in  den Amtsstuben erdacht- verhindern soll, dass sich andere Menschen mit  den Geflüchteten solidarisieren, sich mit ihnen anfreunden, ihnen ein  anständiges Leben ermöglichen. Stattdessen ist es vielleicht  gewünschter, mindestens aber geduldeter Nebeneffekt, dass die  Bevölkerung vor Ort sich gegen die Heimbewohner_innen wendet und im  schlimmsten – dem Schneeberger Fall – zur Fackel greift und zur Tat  schreitet. Die Menschen, die in der Schneeberger „Jägerkaserne“ unter  menschen- unwürdigen Bedingungen leben müssen, und gegen die sich der  Protest richtet, sind also nicht allein. Sie teilen das Schicksal mit  Geflüchteten in ganz Deutschland. Doch was derzeit in Schneeberg  geschieht hat eine besondere Qualität. Hinter der Initiative „Schneeberg  wehrt sich“ stecken führende NPD-Kader aus der Region. Auf Facebook verbreitet die mittlerweile fast 3.000 Mitglieder starke Gruppe  Gerüchte und Lügen, die in erschreckender Weise an die 1992 verbreiteten  „Geschichten“ um die ZAST in Rostock-Lichtenhagen erinnern. Gleichzeitig brüstet sich die Gruppe damit einen Bürgerentscheid herbeiführen zu wollen. So gelang es der NPD und den anderen  Rassist_innen die Ressentiments der Menschen vor Ort zu bedienen und sich gleichzeitig als friedliebende, demokratische und besorgte Bürgervereinigung zu inszenieren. Dass sich die Initiative mittlerweile gar nicht mehr darum bemüht das Offensichtliche zu verheimlichen und sich die Schneeberger Bürger_innen immer noch nicht von der Gruppe um die NPD-Nazis Stefan Hartung und Rico Illert distanzieren, ist entlarvend. Denn wenn Nazis den Bürgerentscheid fordern und sich für die Demokratie stark machen, dann nur, weil sie den rassistischen Mob hinter sich wissen.

Für den kommenden Samstag hat die NPD nun einen neuerlichen Fackelmarsch angemeldet und es ist zu erwarten, dass sich noch mehr Rassist_innen und Nazis zusammenfinden werden, um ihr menschenverachtendes Weltbild auf die Straße zu tragen. Für uns heißt es  deshalb, sich dem Schneeberger Treiben entgegenzustellen und unsere Solidarität mit den Geflüchteten deutlich zu machen. Um Schlimmeres zu verhindern. Weil Rostock nicht vergessen ist!

Deshalb fordern wir  die dezentrale Unterbringung aller Asylsuchenden und ein Bleiberecht für Alle! Die bundesweite Abschaffung der Residenzpflicht, des  Arbeitsverbots und des Gutscheinzwangs. Ein Ende der Kriminalisierung von Antirassist_innen und der Solidaritätsarbeit. Eine deutliches  Zeichen der Solidarität mit allen Geflüchteten und Schluss mit der rassistischen Hetze!

Samstag, 02.11.2013, 16:30 Uhr
Antirassistische Demonstration
Hundshüblerstr. Ecke Eibenstockstr.
Schneeberg/ Sachsen

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Lokaler Ableger der bundesweiten Kampagne Rassismus tötet