{"id":992,"date":"2013-05-11T21:27:27","date_gmt":"2013-05-11T19:27:27","guid":{"rendered":"https:\/\/fckp3.dontexist.net\/blogs\/wordpress\/rassismus-toetet\/wordpress\/?p=992"},"modified":"2013-10-09T16:11:58","modified_gmt":"2013-10-09T14:11:58","slug":"pm-antirassistischer-stadtrundgang-in-leipzig-zum-beginn-der-bundesweiten-antirassistischen-aktionstage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rassismus-toetet-leipzig.org\/index.php\/pm-antirassistischer-stadtrundgang-in-leipzig-zum-beginn-der-bundesweiten-antirassistischen-aktionstage\/","title":{"rendered":"PM: Antirassistischer Stadtrundgang in Leipzig zum Beginn der bundesweiten Antirassistischen Aktionstage"},"content":{"rendered":"

\u00dcber 100 Menschen beim Stadtrundgang auf rassistischen Spuren in Leipzig\/\/ Forderung nach Zugang zum Gesundheitswesen f\u00fcr Menschen ohne Aufenthaltsstatus\/\/ Kritik an massivem Polizeiaufgebot und repressivem Vorgehen\u00a0 *Pressemitteilung und Fotos*<\/strong> <\/p>\n

Am 11.05.2013 fand in Leipzig ein Stadtrundgang unter dem Motto \u201cRassistische Normalit\u00e4t in Leipzig \u2013 Eine Spurensuche\u201d statt. Rund 110 Menschen folgten dem Aufruf zum Rundgang, der den Auftakt der antirassistischen Aktionswoche bildete. Die Spurensuche f\u00fchrte von der Prager Stra\u00dfe\/Riebeckstra\u00dfe, wo vor kurzem eine der ersten neuen Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Asylsuchende er\u00f6ffnet wurde, vorbei an der so genannten „Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde“ durch die Innenstadt bis in die Karl-Liebknecht-Stra\u00dfe. In zahlreichen Redebeitr\u00e4gen wurden rechte sowie menschenverachtende Gewalt, postkoloniale Spuren in Leipzig sowie Antiziganismus und Rassismus in der Mehrheitsgesellschaft thematisiert.<\/p>\n

Am Neuen Rathaus machte der Verein medinetz Leipzig e.V. auf die unzureichende gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus (so genannte „Sans Papiers“) aufmerksam. Er forderte den Stadtrat auf – auch im Sinne einer Empfehlung der Bundes\u00e4rztekammer von Anfang Mai 2013 – b\u00fcrokratische Zugangsh\u00fcrden auf lokaler Ebene abzubauen und „Sans Papiers“ schnellstm\u00f6glich Zugang zum Gesundheitswesen zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

„Wir sind mit dem Verlauf des antirassistischen Stadtrundganges zufrieden. Wir konnten die zahlreichen rassistischen Spuren sichtbar machen, die im \u00f6ffentlichen Raum dieser Stadt eingeschrieben sind.“, so Max Schmidt, Pressesprecher der Kampagne „Rassismus t\u00f6tet!“ Leipzig. „Die Reaktionen von Passant_innen und Anwohner_innen war gr\u00f6\u00dftenteils positiv. Etliche fanden unser Anliegen wichtig und unterst\u00fctzenswert.“<\/p>\n

Auf massive Kritik der Veranstalter_innen st\u00f6\u00dft dagegen das Verhalten der Polizei. Dazu Schmidt: „Nicht nur, dass der Rundgang von einem martialischen, massiven Polizeiaufgebot begleitet wurde, es gab auch von Anfang an Schikanen gegen Teilnehmende der Veranstaltung. So wurden fl\u00e4chendeckend Vorkontrollen durchgef\u00fchrt und gegen mehrere Menschen vollkommen unn\u00f6tige Ermittlungsma\u00dfnahmen eingeleitet. Solche Ma\u00dfnahmen schrecken Menschen ab und haben einen kriminalisierenden Charakter.“ Selbst nach Ende des Rundganges wurden polizeiliche Ma\u00dfnahmen fortgesetzt.<\/p>\n

Die antirassisstische Aktionswoche,<\/a> die von zahlreichen Initiativen und Gruppen in Leipzig getragen wird, will auf die 20-j\u00e4hrige faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl hinweisen. Am 23.05.1993 beschloss der Deutsche Bundestag mit Stimmen von CDU\/ CSU, FDP und der oppositionellen SPD die Abschaffung des Artikel 16 Grundgesetz. Daf\u00fcr wurde Artikel 16a aufgenommen, der die M\u00f6glichkeit in Deutschland Asyl zu beantragen erheblich einschr\u00e4nkt.<\/p>\n

Am 25.05.2013 werden in Berlin und Solingen antirassistische Gro\u00dfdemonstrationen stattfinden, mit denen an diesen antihumanistischen Paradimenwechel in der deutschen Asylpolitik bzw. an den ebenfalls vor 20 Jahren stattgefundenen rassistischen Brandanschlag in Solingen erinnert werden soll, bei dem f\u00fcnf Menschen get\u00f6tet wurden.<\/p>\n

In Leipzig werden im Rahmen der Aktionswoche in der kommenden Woche zahlreiche Vortr\u00e4ge und Aktionen stattfinden. Einen H\u00f6hepunkt bildet eine Videokundgebung am Mittwoch, 15.05.13, 20:00 Uhr auf dem Marktplatz. Gezeigt werden Videoausschnitte, die die Vorgeschichte zur Entscheidung im Parlament beleuchten, sowie einen Eindruck der damaligen rassistischen Hetze im wiedervereinigten Deutschland vermitteln sollen. Am Beispiel aktueller Debatten soll gezeigt werden, dass all dies bis heute Kontinuit\u00e4t hat \u2013 auch hier in Leipzig.<\/p>\n

Rassismus t\u00f6tet! Leipzig, 11.5.2013<\/em><\/p>\n

Fotos<\/strong> (by visual.change.photography)<\/em><\/p>\n

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