Heute am Sonntag, den 4. November 2018, fand in Leipzig die
\nDemonstration \u201cWer schweigt, stimmt zu \u2013 Den rassistischen Konsens durchbrechen!\u201d von der Gruppe \u201cRassismus t\u00f6tet!\u201d \u2013 Leipzig mit 300 Menschen statt.<\/p>\n
Der 4. November ist der Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Auch in Leipzig gibt es Bez\u00fcge zum NSU.(1)<\/p>\n
Die Gruppe \u201cRassismus t\u00f6tet!\u201d \u2013 Leipzig organisiert seit 2011 in Leipzig eine j\u00e4hrliche Gedenkdemonstration f\u00fcr alle Opfer rechter Gewalt. 2010 wurde Kamal K. in Leipzig von zwei Neonazis ermordet, mit der Demonstration soll an die seit 1990 mindestens zehn Menschen in Leipzig erinnert werden, die aus rechten Motiven ermordet wurden. Aus diesem Grund f\u00fchrte die Demonstration an drei Tatorten rechter Gewalt in der Stadt vorbei.<\/p>\n
Auf der Karl-Liebknecht-Stra\u00dfe wurde 1996 Achmed B. aus rassistischen Motiven von zwei Neonazis ermordet, hier fand die erste Zwischenkundgebung der Demonstration statt. An zwei weiteren rechten Tatorten fanden Zwischenkundgebungen statt. Gegen\u00fcber des Leipziger Hauptbahnhofes in Gedenken an den Mord an Kamal K. 2010 und am Schwanenteich hinter der Oper in Gedenken an den ermordeten Wohnungslosen Karl-Heinz T. 2008 nach einer neonazistischen Demonstration im Leipziger Osten.<\/p>\n
Einen weiteren Zwischenstopp legte die Demonstration vor der
\nFleischergasse 4 in der Innenstadt ein, einem wichtigen Sammel- und Organisationspunkt der militanten Rechten in der Stadt. Dort wurde auch die rechte Kleidungsmarke \u201eYakuza\u201c und deren Verstrickungen ins rechte Milieu thematisiert, die dort in der N\u00e4he einen Laden haben.<\/p>\n
\u201cWir waren heute in Leipzig auf der Stra\u00dfe, um auf die massiven Probleme mit Rassismus und rechter Gewalt in der Stadt und Sachsen aufmerksam zu machen, die sich, wie wir in unseren Redebeitr\u00e4gen deutlich gemacht haben, auch in den rassistischen und rechten Einstellungen in Beh\u00f6rden \u2013 wie der Polizei zeigen.\u201d, so Hannes Heinze f\u00fcr die Gruppe \u201cRassismus
\nt\u00f6tet!\u201d \u2013 Leipzig.<\/p>\n
Rassismus ist ebenso eine tragende S\u00e4ule des NSU-Komplexes. Der NSU entstand nicht im sozialen Vakuum. Er ist eine direkte Folge der rassistischen Pogrome und Anschl\u00e4ge der 1990er Jahre, die durch die faktische Abschaffung des Asylrechts 1993 politisch belohnt wurden und f\u00fcr Neonazis das Signal aussendeten: Mit Rassismus kommt man ungestraft
\ndavon und mit rechter Gewalt kann Druck auf Regierungen aufgebaut werden, um politische Ziele durchsetzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die von Angela Merkel versprochene \u201el\u00fcckenlose Aufkl\u00e4rung\u201c im
\nNSU-Komplex steht immer noch aus. Die Betroffenen des NSU-Terrors haben zun\u00e4chst gro\u00dfe Erwartungen in den Prozess gesetzt und erhofften sich Antworten auf die Fragen, warum ihre Angeh\u00f6rigen sterben mussten und wer den NSU an den Tatorten unterst\u00fctzte. Sie erwarten nach wie vor Aufkl\u00e4rung \u00fcber die Verstrickungen von Verfassungsschutz und Polizei, auch darauf wurde w\u00e4hrend der Demonstration immer wieder hingewiesen.<\/p>\n
Die Betroffenen fordern, dass der institutionelle Rassismus, im Zuge der staatlichen Ermittlungen im Umfeld der Hinterbliebenen, Konsequenzen hat. All das hat der Prozess in M\u00fcnchen nicht geleistet.<\/p>\n
\u201cMit unserer Demonstration wollten wir auf die rassistischen
\nKontinuit\u00e4ten innerhalb der Gesellschaft aufmerksam machen und unseren Forderungen Nachdruck verleihen. Wir haben auch angek\u00fcndigt im n\u00e4chsten Jahr in D\u00f6beln zu demonstrieren, sollte der Tod von Ruth K. nicht als rechte Gewalttat von der s\u00e4chsischen Regierung anerkannt werden.\u201d(2), so Hannes Heinze abschlie\u00dfend.<\/p>\n
(1)
\nhttps:\/\/www.antifainfoblatt.de\/artikel\/das-nsu-unterst%C3%BCtzerinnenumfeld-zwischen-chemnitz-und-zwickau<\/p>\n
7.11.2016: Keine Sicherheit f\u00fcr Nazi-Schl\u00e4ger!<\/a><\/p><\/blockquote>\n