Demonstration \u201cWer schweigt, stimmt zu \u2013 Den rassistischen Konsens durchbrechen!\u201d am Sonntag, den 4. November, in Leipzig.<\/p>\n
Die Gruppe \u201cRassismus t\u00f6tet!\u201d- Leipzig organisiert seit 2011 in Leipzig eine j\u00e4hrliche Gedenkdemonstration f\u00fcr alle Opfer rechter Gewalt. 2010 wurde Kamal K. in Leipzig von zwei Neonazis ermordet, mit der Demonstration soll an die seit 1990 mindestens zehn Menschen in Leipzig erinnert werden, die aus rechten Motiven ermordet wurden.<\/p>\n
\u201cIn Sachsen und auch in Leipzig gibt es ein massives Problem mit Rassismus und rechter Gewalt, dies zeigt sich in den Umfragen des Sachsen-Monitor; den rassistischen und rechten Einstellungen in Beh\u00f6rden \u2013 wie der Polizei und einer Vielzahl an rechten und rassistischen Angriffen. Sachsen ist offensichtlich ein wichtiger Standort f\u00fcr viele rechtsterroristische Gruppen wie den \u201eNationalsozialistischen Untergrund\u201c. Gegen diese rassistischen Zust\u00e4nde in Leipzig und Sachsen richten wir uns.\u201d, so Hannes Heinze f\u00fcr die Gruppe \u201cRassismus t\u00f6tet!\u201d-Leipzig.<\/p>\n
Am 4.November 2018 startet um 16 Uhr die Demonstration am Heinrich-Sch\u00fctz-Platz in Leipzig, es ist der Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU<\/span>). Auch in Leipzig gibt es Bez\u00fcge zum NSU<\/span>.(1)<\/p>\n Rassismus ist eine tragende S\u00e4ule des NSU<\/span>-Komplexes. Der NSU<\/span> entstand nicht im sozialen Vakuum. Er ist eine direkte Folge der rassistischen Pogrome und Anschl\u00e4ge der 1990er Jahre, die durch die faktische Abschaffung des Asylrechts 1993 politisch belohnt wurden und f\u00fcr Neonazis das Signal aussendeten: Mit Rassismus kommt man ungestraft davon und mit rechter Gewalt kann Druck auf Regierungen aufgebaut werden, um politische Ziele durchsetzen zu k\u00f6nnen. Bis heute wird rechte und rassistische Gewalt von der Mehrheitsgesellschaft, von Polizei und Justiz verharmlost.<\/p>\n Die prominentesten Beispiele sind hierbei sicherlich der Bundesinnenminister Seehofer sowie der noch immer nicht versetzte Pr\u00e4sident des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz Maa\u00dfen.<\/p>\n Die von Angela Merkel versprochene \u201el\u00fcckenlose Aufkl\u00e4rung\u201c im NSU<\/span>-Komplex steht immer noch aus. Die Betroffenen des NSU<\/span>-Terrors haben zun\u00e4chst gro\u00dfe Erwartungen in den Prozess gesetzt und erhofften sich Antworten auf die Fragen, warum ihre Angeh\u00f6rigen sterben mussten und wer den NSU<\/span> an den Tatorten unterst\u00fctzte. Sie erwarten nach wie vor Aufkl\u00e4rung \u00fcber die Verstrickungen von Verfassungsschutz und Polizei. Sie fordern, dass der institutionelle Rassismus, im Zuge der staatlichen Ermittlungen im Umfeld der Hinterbliebenen, Konsequenzen hat. All das hat der Prozess in M\u00fcnchen nicht geleistet.<\/p>\n \u201cMit unserer Demonstration wollen wir auf die rassistischen Kontinuit\u00e4ten innerhalb der Gesellschaft aufmerksam machen, unseren Forderungen Nachdruck verleihen und diese auf die Stra\u00dfe tragen. Wir bestehen auf eine l\u00fcckenlose Aufkl\u00e4rung des NSU<\/span>-Komplexes, gerade in Sachsen, sowie eine erneute \u00dcberpr\u00fcfung aller Morde, bei welchen ein rechtes Tatmotivs vermutet werden kann. Wir fordern die Benennung von Rassismus als Tatmotiv und dessen Ber\u00fccksichtigung in k\u00fcnftigen Ermittlungsverfahren. Die Mordserie des NSU<\/span> und die damit einhergehende Ermittlungspraxen der deutschen Beh\u00f6rden machen dies unabdingbar. Mit uns gibt es keinen Schlussstrich, wir erinnern und k\u00e4mpfen.\u201d, so Hannes Heinze abschlie\u00dfend.<\/p>\n (1) https:\/\/www.antifainfoblatt.de\/artikel\/das-nsu-unterst%C3%BCtzerinnenumfeld-zwischen-chemnitz-und-zwickau<\/p>\n 7.11.2016: Keine Sicherheit f\u00fcr Nazi-Schl\u00e4ger!<\/a><\/p><\/blockquote>\n